Schüler Union: SPD-Landtagsfraktion auf Irrwegen

Die niedersächsische Schüler Union (SU) missbilligt den Umgang der SPD Landtagsfraktion mit Kritik auf Facebook. Auslöser ist ein Zitat des SU Bundesvorsitzenden, Lars von Borstel, welches von der SPD in einem Beitrag zur Erhöhung der Lehrerarbeitszeiten eingebaut wurde und die Meinung der Schüler Union verfälschend darstellt.

Der Landesvorsitzende der Schüler Union Niedersachsen, Oliver Oswald, wertet die Vorgänge auf der Fanpage der SPD Landtagsfraktion als skandalös. „Diese Zensur und offensichtliche Zitatverfälschung ist einer großen demokratischen Partei wie der SPD nicht würdig!“

In einem Beitrag der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion, zu den Demonstrationen der Lehrer und Schüler gegen die Rot-Grünen Bildungspläne, wurde der Bundesvorsitzende der SU, Lars von Borstel, mit den Worten zitiert: „Klassenfahrten absagen, geht gar nicht…“ und dabei der Kontext vollkommen verändert.

Die offensichtliche Verdrehung des Zitats sei unerhört, so Oswald, „denn die Schüler Union gab zu keinem Zeitpunkt den Lehrern die Schuld an möglichen Streichungen schulischer Angebote, sondern sieht die angekündigten Aktionen vor allem als Kampfmittel der Lehrerschaft gegen die fatalen Pläne der Rot-Grünen Landesregierung zur Erhöhung der Lehrerarbeitszeiten.“
Auch von Borstel selbst beschwerte sich bereits: „Ich empfinde es als Dreistigkeit, wenn sich die SPD-Fraktion ein Zitat aus meiner Rede bei der Demonstration so dreht, dass sie es als eigene Unterstützung werten kann.“

Der eigentliche Skandal entwickle sich allerdings erst bei der Reaktion der SPD auf Kritik, die von einigen Facebookusern in den Kommentaren geäußert wurde.
Benedict Lösser, Landespresssprecher der niedersächsischen SU, erklärt dazu: „Die SPD hat sachlich kritische Beiträge sofort gelöscht und missliebige Nutzer wurden komplett geblockt und damit langfristig Mundtod gemacht auf der Fanpage der Fraktion. Das zeugt nicht nur von schlechtem Stil, sondern die Verantwortlichen in der SPD haben offenbar auch großen Nachholbedarf in Sachen Meinungsfreiheit!“ Die Praxis der umfassenden Zensur bei der niedersächsischen SPD-Fraktion sei erschreckend.

Oswald macht letztlich die Position der Schüler Union klar: „Das Vorgehen der niedersächsischen Sozialdemokraten ist absolut lächerlich und wir verurteilen dieses scharf! Die SPD sollte ihr Demokratieverständnis und ihr Verhältnis zur Meinungsfreiheit nochmal überdenken und endlich aufhören durch gezielte Fehlinterpretationen von Zitaten ihre eigene Meinung zu propagieren. “

Die Schüler Union Niedersachsen ist mit über 1.000 Mitgliedern die größte politische Schülerorganisation im Land.

Schüler Union: SPD-Landtagsfraktion auf Irrwegen

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